Einsatz und Verantwortung in Pinneberg, Berlin und in Europa

Schröder zog 2002 als Kandidat der Jungen Union und mit kommunalpolitischer Erfahrung als Gemeindevertreter in Rellingen ausgerüstet in den Bundestag ein. Heute trägt er als Staatssekretär beim Bundesminister des Innern unter anderem die Verantwortung für 40.000 Bundespolizisten und ihr weites Aufgabengebiet von der Sicherheit an Pinneberger Bahnhöfen bis zum Polizeiaufbau in Afghanistan. Aktuelle Themen sind der Umbau der Sicherheitsarchitektur, Internetkriminalität und vor allem Themen, die das gesellschaftliche Zusammenleben bestimmen, wie die Zuwanderung von Arbeitskräften und Integration. Auf europäischer Ebene koordiniert er die Innenpolitik der Bundesregierung mit den anderen Mitgliedstaaten.

Sein Engagement für den Wahlkreis ist über die Jahre unverändert hoch geblieben. Schröder sieht sich dabei als Ombudsmann der Bürger. Vieles konnte der heute 41-jährige so für die Menschen im Kreis Pinneberg erreichen: Themen wie die Elbvertiefung und die damit verbundendenden Probleme für den Kreis, wie die Verschlickung der Häfen und die Einrichtung des Elbefonds, hat Schröder aktiv begleitet. Anfang des Jahres wurde nun auch die von ihm seit Jahren geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung für große Schiffe auf der Elbe Realität.

Aus dem von Schröder initiierten Arbeitskreis „Bürokratiefreie Zone Kreis Pinneberg“ entwickelte sich im Bundestag eine Initiative für die Verbesserung der Gesetzessprache. Daraus wurde schließlich der „Redaktionsstab Rechtssprache“ bei der Bundesregierung, der dafür sorgt, dass Gesetze nicht nur juristisch richtig, sondern auch verständlicher formuliert werden.

Von seiner Tätigkeit als Haushälter in der letzten Wahlperiode profitierte schließlich auch der Kreis Pinneberg unmittelbar: Von der Sanierung der Jugendherberge auf Helgoland über Maßnahmen zur Sanierung von Denkmälern bis hin zu Lärmschutzmaßnahmen mit modernem Flüsterasphalt auf der A 23 konnten in zumeist nächtlichen Sitzungen Haushaltsrestmittel in Millionenhöhe für den Wahlkreis gesichert werden. Finanzielle Entlastung für die Kommunen im Kreis Pinneberg bringt auch die in diesem Jahr beschlossene komplette Übernahme der „Grundsicherung im Alter“ durch den Bund: „Wir haben in dieser Wahlperiode die größte kommunale Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik umgesetzt. Dadurch bekommen die Kommunen wieder finanzielle Spielräume die sie insbesondere für den Ausbau der Kinderbetreuung brauchen“, so Schröder.

Aber auch um die alltäglichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger hat Schröder sich in den letzten zehn Jahren gekümmert: Als die Post beschloss sich aus der Fläche zurückzuziehen, hat der Abgeordnete im Rahmen der Filialumwandlungen dafür gesorgt, dass die Postleistungen sowohl barrierefrei als auch zu komfortablen Öffnungszeiten weiter im Kreis Pinneberg vertreten sind. Schröder setzte sich auch für Gelder von Bund und Land sowie bei der Bahn ein, damit die Bahnhöfe im Kreis kundenfreundlicher und sicherer werden. Als zuständiger Staatsekretär will er jetzt dafür sorgen, dass die Bahnpolizei Elmshorn am Bahnhof ein Revier erhält. Ein besonderes Anliegen war für Schröder auch die Initiierung der Einbürgerungsfeier im Kreis, die seit 2005 regelmäßig stattfindet. Er möchte damit erreichen, dass die Menschen, die sich integriert haben und entschieden haben, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen, sich im Kreis Pinneberg willkommen fühlen.

In Berlin begann Schröders Tätigkeit in seiner ersten Wahlperiode als Oppositionspolitiker im Innenausschuss. In seiner zweiten Wahlperiode, in der er auch erstmals das Direktmandat errang, war Schröder Mitglied im sogenannten „Königsausschuss“ des Parlaments, dem Haushaltsausschuss. In dieser Zeit konnte er mit seinen Kollegen erreichen, dass endlich eine Schuldenbremse in das Grundgesetz geschrieben wurde. Als Berichterstatter für Familienpolitik war er außerdem maßgeblich am Ausbaugesetz für die Kinderbetreuung beteiligt und konnte dafür sorgen, dass in Elmshorn eines der bundesweit ersten Mehrgenerationenhäuser eingeweiht wurde. Als Schröder 2009 Staatssekretär beim Bundesminister des Innern wurde, konnte er in Regierungsverantwortung nun endlich etliche Projekte umsetzen, die er in der Opposition lange gefordert hatte. Dazu gehört zum Beispiel die Einführung eines sogenannten „Warnschussarrestes“ für jugendliche Straftäter.

Schröder schätzt die Vielfältigkeit seiner jetzigen Aufgaben, die schon an den unterschiedlichen Gesprächspartnern deutlich wird, mit denen er zu tun hat. So zählen der Austausch mit den Bürgern, in regelmäßigen Bürgersprechstunden und die Zusammenarbeit mit kommunaler Politik und Verwaltungen ebenso zum Aufgabenspektrum, wie die Zusammenarbeit mit den Innen- und Justizministern der Europäischen Union. Er möchte deshalb weiter machen: „Trotz allem Erreichten gibt es noch viele Projekte für Schleswig-Holstein und den Kreis Pinneberg, die umgesetzt werden müssen“. Für weitere Infrastrukturprojekte möchte Schröder sich einsetzen. Die A20 müsse zügig umgesetzt werden und dies insbesondere angesichts der neuen Landesregierung, von der in dieser Hinsicht keine Unterstützung zu erwarten sei. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Energiewende, die auch die Bürger im Kreis betrifft: Vor Helgoland werden Offshore-Windanlagen zur alternativen Stromerzeugung gebaut und mitten durch den Kreis werden 380 kV Höchstspannungsleitungen gelegt. In Moorrege und Kummerfeld konnte mit Hilfe von Schröder eine Verschwenkung der Leitung zugunsten der Bürger erreicht werden.

Schließlich wird auch die Krise des Euroraumes weiter eine wichtige Rolle spielen: „Von der kommenden Wahl wird abhängen, in was für einem Europa wir leben werden. Gerade die derzeitige europäische Staatsschuldenkrise macht deutlich, wie wichtig es ist, dass die CDU stärkste Kraft bei der nächsten Bundestagswahl wird. Es gilt verbindliche Regeln in Europa einzuhalten und zu verhindern, dass wieder ein rot-grünes Bündnis wie in 2002 die Stabilitätskriterien verletzt und die Schulden vergemeinschaften will“, so Schröder.

Es stehen also noch große Aufgaben an, für die Schröder weiter arbeiten will. Er wird deshalb alles daran setzen, den Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen. „Ich möchte das Triple schaffen“, sagt Ole Schröder im Hinblick auf seine letzten beiden gewonnen Direktmandate.

Und für die Statistiker:

Pressemitteilungen:
Es wurden 1070 Pressemitteilungen verfasst (92 pro Jahr oder alle 4 Tage eine).

Bürgeranfragen:
Es wurden insgesamt 4759 Bürgeranfragen beantwortet.

Besucher:
1605 Besucher aus dem Kreis Pinneberg durften in 33 Fahrten des Bundespresseamtes ihrem Abgeordneten in Berlin bei der Arbeit über die Schulter schauen. Zusätzlich haben über 8.000 Bürgerinnen und Bürger, vor allem Schülerinnen und Schüler, Ole Schröder in Berlin besucht und sich über seine Arbeit informiert.

PPP:
5 Stipendiaten wurden über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm von Ole Schröder ausgewählt und in die USA geschickt sowie 5 Stipendiaten aus den USA im Wahlkreis betreut.

Anfragen an die Bundesregierung:
78 Anfragen hat Ole Schröder vor allem zu Oppositionszeiten an die Bundesregierung gestellt.

Mündliche Anfragen für die Bundesregierung beantwortet:
243 mündliche Anfragen hat er in der Fragestunde als Parlamentarischer Staatsekretär für die Bundesregierung beantwortet.

Schriftliche Anfragen für die Bundesregierung beantwortet:
329 Große und Kleine schriftliche Fragen an die Bundesregierung hat Ole Schröder als Parlamentarischer Staatssekretär beantwortet.

Reden im Bundestag:
54 Reden hat er in zehn Jahren im Bundestag gehalten.

Reden im Bundesrat:
9 mal sprach er für die Bundesregierung im Bundesrat.