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Ole Schröder nimmt an Konferenz zur internationalen Dimension des sog. IS in Beirut teil

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Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern Dr. Ole Schröder hielt sich am 19. und 20. März in Beirut auf, um mit Vertretern der libanesischen Regierung und Parlamentariern Gespräche zu führen und an einer Konferenz zur internationalen Dimension des sog. Islamischen Staates teilzunehmen.

Während seines Aufenthaltes traf sich Ole Schröder mit Vertretern der libanesischen Regierung, um sich über die Terrorismusbekämpfung sowie die Rückführung insbesondere straffälliger Libanesen auszutauschen. Die Regierungsvertreter sagten in dem Gespräch ihre Unterstützung zu.

In der Key Note, die er bei der Eröffnung der Konferenz hielt, stellte er die Bedeutung einer entschlossenen Bekämpfung des islamistischen Terrorismus für unsere freie Gesellschaft heraus. „Die Bekämpfung von Terrorismus kann nicht nur national gelingen; es muss eine europäische und internationale Anstrengung geben“, so Ole Schröder.

Ein zentrales Thema der Konferenz war die sich verändernde islamistische Militanz infolge der militärischen Zerschlagung des sog. IS. Eine verstärkte Bedrohung von Deutschland und Europa, z.B. durch zurückkehrende Kämpfer der Terrormiliz, kann davon die Folge sein.

Ole Schröder trat bei der Konferenz auch für eine verstärkte Präventionsarbeit ein: „Wir müssen dem sog. IS und anderen islamistischen Organisationen den Nährboden entziehen und neue Rekrutierungen verhindern.“

Im Anschluss an seine Rede sprach Ole Schröder mit den Konferenzteilnehmern aus Subsahara-Afrika zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region. Insbesondere mit dem Vertreter aus Niger erörterte er den gegenwärtigen Stand der Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der nigrischen Regierung bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität und der illegalen Migration. Ole Schröder hatte Anfang Januar 2017 als Vertreter der Bundesregierung Gespräche mit dem Premierminister und verschiedenen Fachministern geführt.

Vor der Rückreise fand noch ein Gespräch mit mehreren Parlamentsmitgliedern statt, in dem Ole Schröder ebenfalls die Themen Terrorismusbekämpfung und Migration ansprach.

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