Berlin
Arbeitswoche

Was macht ein Bundestagsabgeordneter? Wie sieht Ihr Tag aus? Haben Sie viele Termine? Das werde ich oft von Besuchergruppen gefragt, die mich im Bundestag besuchen. Natürlich sind nicht alle Wochen gleich, aber die Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben regelmäßige Abläufe. Hier finden Sie einen kurzen Einblick.

Montag - von der Bürobesprechung in die Landesgruppe

Die Woche beginnt mit einer Bürobesprechung mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dabei gehen wir durch, welche Termine und Themen auf der Agenda stehen. Außerdem setzt sich am Montagvormittag die Leitungsrunde des Bundesinnenministeriums zusammen. Dazu gehört der Bundesminister Thomas de Maizière, alle Staatssekretäre und einige höhere Beamte. Dort werden die politischen Leitlinien des Hauses und ebenfalls die Agenda der Woche besprochen.

Am Abend nehme ich dann an der Sitzung der Landesgruppe Schleswig-Holstein teil, zu der alle CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem nördlichsten Bundesland gehören. Hier besprechen wir, welche regionalen Auswirkungen die bundespolitischen Vorhaben haben und bringen andersherum Anliegen aus Schleswig-Holstein in Berlin ein.

Dienstag - Arbeitsgruppen und Fraktionssitzung

Am Dienstagsmorgen trifft sich die Arbeitsgruppe Innen der Union, in der alle Innenpolitiker der CDU/CSU-Fraktion zusammensitzen. Als zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär stelle ich dort die Position des Bundesinnenministeriums da.

Am Dienstagnachmittag findet die Fraktionssitzung statt. Dies ist der einzige Termin in der Woche, in der alle Abgeordneten von CDU und CSU zusammenkommen. Hier werden die großen Linien diskutiert und über die aktuellen Gesetzesvorhaben im Parlament berichtet.

Mittwoch - vom Ausschuss in die Fragestunde

Am Mittwochvormittag tagt wie jede Sitzungswoche der Innenausschuss. Wie in der Arbeitsgruppe vertrete ich auch hier die Bundesregierung. Die Themen sind die selben wie in der AG, aber diesmal wird auch mit der Opposition diskutiert. Für den Mittwochnachmittag ist im Plenum des Bundestages die Befragung der Bundesregierung und die sogenannte Fragestunde angesetzt. Dies ist eine der besten Möglichkeiten für das Parlament, insbesondere für die Opposition, die Regierung zu kontrollieren. Als Parlamentarischen Staatssekretärs beantworte ich hier regelmäßig Fragen für den Bundesinnenminister.

Donnerstag und Freitag - zwischen Berlin und Brüssel

Am Donnerstag und Freitag diskutieren die Abgeordneten im Plenum des Bundestages und stimmen über Anträge und Gesetze ab. Die Debatten beginnen meist morgens um neun Uhr und dauern oft bis spät in Nacht. Da kann natürlich nicht jeder Abgeordnete an jeder Debatte teilnehmen. Vielmehr nutzen die Abgeordneten diese Zeit auch, um Fachgespräche mit Ministerien, Verbänden oder Stiftungen zu führen, um Akten zu lesen oder Besucher zu empfangen. Nur so kann der Bundestag effektiv arbeiten. Als Parlamentarischer Staatssekretär bin ich an einem der beiden Tage regelmäßig in Brüssel, um im Innen- und Justizrat der EU die deutsche Position bei europäischen Gesetzesvorhaben zu vertreten und mit den anderen Mitgliedstaaten abzustimmen. Am Freitag nehme ich außerdem als Vertreter der Bundesregierung an den Bundesratssitzungen teil, wenn dort ein innenpolitisches Thema auf der Tagesordnung steht.