eingestellt am 30.07.2010

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, besuchte vom 27. – 29. Juli 2010 die Islamische Republik Afghanistan und informierte sich vor Ort über den Aufbau der Polizei. Er führte u.a. Gespräche mit dem afghanischen Innenminister Khan Mohammadi,

Ole Schröder mit dem Innenminister Khan Mohammadi

dem Kommandeur der ISAF, US-General Patraeus, und besuchte die Polizeiakademie in Kabul sowie das deutsche Polizeiausbildungscamp in Masar-e-Sharif.

Darüber hinaus führte er zudem Gespräche mit Vertretern des deutschen bilateralen Polizeiprojektes, der EUPOL Afghanistan-Mission, der NATO-Training-Mission, der Vereinten Nationen (UNAMA) und darüber hinaus mit dem Regionalkommandeur Nord, Generalmajor Fritz sowie dem Stabschef ISAF, Generalleutnant Kastorf.
200 deutsche Polizeibeamte aus Bund und Ländern unterrichten an vier Standorten in Kabul, Kundus, Masar-e-Sharif und Feyzabad und bilden so pro Jahr 5.000 afghanische Polizisten aus. Gleichzeitig engagiert sich Deutschland mit ca. 30 Beamten in der Europäischen Polizeimission EUPOL. Deutschland ist damit nach den USA der zweitgrößte Akteur im Bereich des Polizeiaufbaus.
Schröder hat als erstes deutsches Regierungsmitglied den neuen afghanischen Innenminister Khan Mohammadi getroffen. In dem einstündigen Gespräch hat Khan Mohammadi die enormen Herausforderungen beim Polizeiaufbau dargestellt. Die afghanische Polizei leidet derzeit noch unter enormer Korruption und fehlendem Ansehen in der Bevölkerung. Viele eingesetzte Polizisten haben keinerlei Ausbildung erfahren. Khan Mohammadi hat die besondere Leistung Deutschlands beim Polizeiaufbau herausgestellt und um weitere Unterstützung gebeten. Deutschland genießt gerade in diesem Bereich in Afghanistan ein herausragendes Ansehen.
Schröder hat im Gespräch deutlich gemacht, dass Deutschland im Bereich der zivilen Polizeiausbildung weiterhin seinen Schwerpunkt sieht. „Der Aufbau von zivilen Polizeistrukturen, auf die sich die Bevölkerung dann auch verlassen kann, ist ein wichtiger Schlüssel, um das Land die volle Verantwortung übertragen zu können. Besonders ermutigend war für mich, dass Khan Mohammadi die Probleme offen angesprochen und insbesondere die Korruptionsprobleme nicht beschönigt hat. Das ist ein vielversprechender Anfang seiner erst drei Wochen alten Amtszeit“, sagte Schröder.

Ole Schröder mit General Patraeus

Der erst vor drei Wochen von Präsident Obama als Nachfolger von General McChrystal eingesetzte Kommandeur der ISAF-Truppen, General Patraeus, erklärte, dass die deutschen Konzepte für den Aufbau einer funktionierenden zivilen afghanischen Polizei genau richtig seien. Deutschland leiste mit seinen Polizeibeamten einen enorm wichtigen Beitrag, um das auf der Kabuler Konferenz vereinbarte Ziel der Übergabe in Verantwortung 2014 auch zu erreichen. „Das Problem ist vor allem, dass die von den Taliban befreiten Gebiete nicht gehalten werden können, weil es an staatlichen Strukturen fehle. Ohne eine zuverlässige und gerechte Polizei besteht die Gefahr, dass die Taliban als vermeintliche Ordnungskraft einspringt. Die afghanische Polizei muss dem Militär in die dann befriedeten Distrikte folgen und kann es nicht ersetzen“, betonte Schröder. „Deutschland wird sein Engagement beim Aufbau des afghanischen Grenzschutzes und der Flughafensicherheit noch weiter verstärken. Gerade die Kontrollen am Kabuler Flughafen KAIA sind bei der bestehenden Direktverbindung Kabul - Frankfurt im eigenen deutschen Interesse“, sagte Schröder.
Der Einsatz der deutschen Polizistinnen und Polizisten in diesem gefährlichen Krisengebiet erfolgt mit großem persönlichen Einsatz und Verzicht auf vieles, was in Deutschland selbstverständlich ist. Das Leben findet innerhalb der gesicherten Bereiche, der sog. Compounds, statt, die nur aus dienstlich notwendigen Anlässen und dann in besonders geschützten Fahrzeugen und in entsprechender Ausrüstung verlassen werden. Die afghanischen Polizeikräfte, die in den jeweiligen deutschen Trainingscentern aus- und fortgebildet werden, sind hoch motiviert und erkennen ihre deutschen Trainer in hohem Maße an.
Am Vorabend der Rückreise traf sich Schröder im EUPOL-Camp mit rund 60 deutschen Polizisten und den Sicherheitskräften der Deutschen Botschaft Kabul, um persönlich über deren Sorgen und Nöte zu reden. Für die Kolleginnen und Kollegen war das Treffen bei Getränken und einem Abendessen auch eine willkommene Abwechslung vom sonst nicht einfachen Dienst.